Mehr Europa wagen

Es scheint alle fünf Jahre das gleiche Spiel zu sein: Wenn die 27 EU-Länder auch sonst wenig gemein haben, die Wahlmüdigkeit ist europaweit verbreitet. Nur 43,09 Prozent nahmen an der Wahl zum Europa-Parlament 2009 teil.

Die Neigung nationaler Politiker, alles Schlechte der EU und alles Positive sich selbst zuzuschreiben, blieb nicht ohne Folgen. In den Niederlanden oder in Großbritannien haben europafeindliche Parteien große Stimmengewinne verbuchen können.

Der Katzenjammer hat nur wenige Tage angehalten, schon eine Woche nach der Wahl scheint die Ursachenanalyse ihr Ende gefunden zu haben. Aber wo liegt der Ursprung der geringen Wahlbeteiligung europäischer Bürger?

Europa erscheint weitgehend als Projekt einer kosmopolitischen Elite. Dazu hat auch die gescheiterte Europäische Verfassung beigetragen, die nur für Spezialisten verständlich ist.

Sicher spielt auch der „Normierungswahn“ eine Rolle: Annekdoten über den Krümmunsgrad von Bananen erfreuen sich großer Beliebtheit.

Es mag auch sein, daß vielen Bürger das komplexe Geflecht aus Richtlinienkompetenzen, Subsidiarität, aus nationalen und transnationalen Regelungen nicht wirklich klar wird.

Der entscheidende Faktor für die Wahlmüdigkeit wurde aber weitgehend übersehen: Europa ist ein randständiges Thema in der medialen Berichterstattung. Eine Handvoll deutscher Spitzenpolitiker sowie nationale Themen bestimmen die täglichen Nachrichten. Wer aber so mit dem Thema Europäische Union umget, es also offensichtlich nicht für wichtig genug hält, braucht sich darüber nicht zu wundern, daß die Wahlbeteiligung für das Europäische Parlament etwa auf der Höhe der Wahlbeteiligung von Kommunal- und Landtagswahlen liegt.

Die richtige Antwort muss also lauten: Mehr Berichterstattung über die Europäische Union, mehr Präsenz europäischer Politiker auf deutschen Bildschirmen und mehr Berichterstattung über europäische Themen. Und das nicht nur unmittelbar vor den Wahlen, sondern bei jeder Gelegenheit.
Auch die Blogosphäre hat sich zum Thema nicht gerade positiv hervorgetan. Politische Blogs spielen in Deutschland ohnehin nur eine untergeordnete Rolle. Aber wo es sie gibt, sind sie ebenso auf nationale Themen festgelegt wie die deutschen Massenmedien.
Dabei kann die EU mehr Standards in Bereichen wie Datenschutz, Verbraucherrechte und ähnlichem setzen. Wir brauchen mehr und nicht weniger EU.