Die Rolle der Vereinten Nationen im Koreakrieg

▪1. Vorwort

▪2. Einleitung

▪2.1. Besatzung, Befreiung, Besatzung, Teilung

▪2.2. Die Teilung Koreas

▪3. Die UNO im Krieg

▪3.1. Die erste Resolution

▪3.2. Die UNO interveniert

▪3.3. Motive und Legitimation der Intervention

▪3.3.1. Westliche Bedrohungsvorstellungen

▪3.3.2. Das Problem der Kriegsführung durch die Vereinten Nationen

▪3.4. Friedenssicherung oder Vereinigung?

▪3.4.1. Das „UN Kommando“

▪3.4.2. Überquerung des 38. Breitengrades

▪3.4.3. Resolution vom 7. Oktober 1950

▪3.4.4. China im Krieg

▪3.4.5. Die Uniting- or Peace Resolution

▪3.4.6. Humanitäre Hilfe

▪3.4.7. China als Aggressor

▪4. Friedensinitiativen und Waffenstillstand

▪4.1. Die Ceasefire-Group

▪4.2. Verhandlungen um einen Waffenstillstand

▪4.3.. Das Ende des Krieges

▪5. Beurteilung der Korea Politik der UNO

▪6. Literatur
1. Vorwort

Mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges endete auch das Zweckbündnis der Westmächte und der Sowjetunion. Die latenten Ressentiments waren, so lange es noch einen gemeinsamen Gegner gab, unterdrückt und zurückgehalten worden. Als es aber um die Gestaltung der Zukunft Europas und Asiens ging, standen sich die jeweiligen Interessen konträr gegenüber, woraus sich der Ost-West-Konflikt entwickelte. Dieser Konflikt wurde entscheidend für die gesamte Politik der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts.

Die Aufgabe der neu gegründeten Vereinten Nationen sollte es sein, den Frieden in der Welt zu sichern, eine Aufgabe, die durch den Aufbau der Organisation erschwert wurde. Schließlich saßen sich hier die Sowjetunion und die USA im Sicherheitsrat gegenüber, beide mit dem Vetorecht ausgestattet. 

Der Koreakrieg stellte die erste große Herausforderung für die UNO dar, hier sollte sich zeigen, ob sie in der Lage sei, den Frieden zu sichern und supranationale Interessen über nationale Hegemonien zu stellen.

In dieser Arbeit soll die Rolle der UNO während des Koreakrieges, ihrer ersten großen Herausforderung herausgearbeitet werden. Dazu werde ich zunächst auf die Teilung Koreas eingehen. Der Kriegsverlauf selbst wird nur im Zusammenhang mit dem Thema dargestellt. In einem dritten Teil sollen Friedensbemühungen innerhalb und außerhalb der Organisation dargestellt werden, am Ende wird die Frage stehen: Hat die UNO die ihr gestellte Aufgabe bewältigt? 

Eine Bemerkung sei hier noch erlaubt. Um die Rolle der UNO im Koreakrieg zu verstehen, ist es notwendig, hier und da auf die Rolle und die Motive der USA einzugehen. Daß die Beschreibung dabei einseitig ausfallen kann, liegt in der Natur der Sache. Einerseits ist die Rolle der Sowjetunion umstritten, andererseits deuten alle Indizien auf eine passive Rolle hin. Bei der Darstellung der Kuba-Krise oder Afghanistan (1980) würde die Sache natürlich anders aussehen.

2. Einleitung

Hier sollen noch zwei Ereignisse erwähnt werden, die für den Koreakrieg von Bedeutung waren: 

Der Atombombentest der Sowjetunion im Jahre 1949 beendete das Monopol der USA auf diese Waffen. Man ging davon aus, daß die Sowjetunion zusammen mit ihren Verbündeten einen Vorsprung bei den konventionellen Streitkräften gegenüber den westlichen Verbündeten hatte. Diese beiden Sachverhalte führten zu einer massiven Aufrüstung in den USA. Auf der anderen Seite wird das „nukleare Patt“ heute als der Hauptgrund für das Ausbleiben einer direkten militärischen Konfrontation zwischen den Großmächten angesehen (nukleare Abschreckung).

Im gleichen Jahr übernahmen die chinesischen Kommunisten unter Mao Tse Tung die Macht und riefen die Volksrepublik China aus. Der von den Amerikanern unterstützte Chiang Kai-shek (der letzte Staatspräsident) musste fliehen und errichtete auf Formosa/Taiwan die Republik China, auf die Bedeutung dieser Ereignisse werde ich später noch einmal Bezug nehmen [1] .

2.1. Besatzung, Befreiung, Besatzung, Teilung

Nach der japanischen Kapitulation wurde das von ihnen beherrschte Korea von amerikanischen und sowjetischen Truppen „befreit“. Die Amerikaner besetzten das Land südlich des 38. Breitengrades, die nördlichen Gebiete wurden von der Sowjetunion verwaltet. Zu diesem Zeitpunkt hatte keine der beiden Großmächte eine dauerhafte Teilung des Landes geplant oder beabsichtigt. Durch die Verschärfung der ihrer Beziehungen bis 1947 wurde jedoch eine konstruktive Zusammenarbeit immer schwieriger. Bei der allmählichen Übergabe der Verwaltung an Einheimische waren beide bemüht, dem jeweiligen System freundlich gesinnte Kräfte zu etablieren. Als es dann darum ging, das Engagement in Korea zu beenden und das Land wieder zusammenzuführen blieben die Verhandlungen erfolglos.

2.2. Die Teilung Koreas

Die USA übergaben die Lösung des Problems an die Generalversammlung der UNO. Diese beschloß die Einrichtung der United Nations Temporary Comission on Korea (UNTCOK, GA Res. 112 (II)). Sie hatte den Auftrag „allgemeine Wahlen in ganz Korea [zu] beobachten und danach bei der Konstituierung eines vereinten Koreas unter einer nationalen Regierung [zu] helfen.“ [2]

Die Sowjetunion und die nordkoreanische Verwaltung verweigerten der Kommission die Einreise, so daß diese lediglich die Wahlen im Süden beobachten konnte. Im August 1948 etablierte sich die neue Regierung der Republik Korea. Diese wurde per Resolution (GA Res. 195 (III)) [3] als „rechtmäßige und einzige demokratisch gewählte Regierung in Korea“ [4] anerkannt. Parallel dazu konstituierte sich im Norden die Demokratische Volksrepublik Korea, die von den sozialistischen Staaten völkerrechtlich anerkannt wurde. Beide Staaten erhoben einen Alleinvertretungsanspruch für ganz Korea, diese Situation musste fast zwangsläufig zu einem Konflikt führen. Dementsprechend bereitete sich jeder Staat durch Aufrüstung darauf vor, aus diesem Konflikt erfolgreich hervorzugehen. [5]

3. Die UNO im Krieg

Nachdem die Großmächte ihre Besatzungstruppen abgezogen hatten und die beiden Staaten nicht zu Verhandlungen bereit waren, richtete die UNCOK Beobachtungsposten am 38. Breitengrad ein. Nach diversen Grenzstreitigkeiten war es dann soweit, nordkoreanische Truppen überschritten die Grenze und drangen auf südkoreanisches Terrain vor.

Die Frage, inwieweit die Sowjetunion von der Invasion unterrichtet war, ist umstritten. Es ist sehr wahrscheinlich, daß sie informiert waren, sich aber nicht aktiv beteiligten, um eine Konfrontation mit den USA zu vermeiden, Kim Il Sung ging davon aus, daß ein schneller Sieg über Südkorea eine Einmischung der USA vermeiden würde [6] . Außerdem hatte der amerikanische Außenminister Dean Acheson in einer Rede Anfang 1950 angedeutet, Südkorea gehöre nicht zu dem „Verteidigungsperimeter“ der USA. [7]

3.1. Die erste Resolution

Am 25. Juni 1950 meldete die UNCOK eine Invasion nordkoreanischer Streitkräfte auf das südliche Territorium. Auf Initiative der USA wurde am gleichen Tag eine Sitzung des UN-Sicherheitsrates einberufen. Die USA brachten einen Resolutionsentwurf ein, nach dem Nordkorea als „Aggressor“ (act of unprovocated aggression) verurteilt werden sollte. Man entschied sich jedoch für den leichteren Terminus „Friedensbruch“ (breach of peace), Nordkorea wurde aufgefordert, die Kampfhandlungen einzustellen und seine Streitkräfte zurückzuziehen. Die Resolution wurde mit 9 : 0 Stimmen angenommen, wobei sich Jugoslawien der Stimme enthielt und die Sowjetunion fehlte [8] . Wäre sie dabei gewesen, hätte sie als ständiges Mitglied des Sicherheitsrates die Resolution blockieren können, was sie mit Sicherheit getan hätte. Zum Boykott dieser Sicherheitsratssitzung schreibt Whelan:

[9]

Whelan schreibt weiter, daß die SU die UN diskreditieren wollte, weil die von den USA dominierte Generalversammlung für die SU allmählich zum Problem wurde [10] .

Es wurde auch die Frage diskutiert, ob die Abwesenheit der SU als Veto oder als Stimmenthaltung gewertet werden sollte. In Art. 27 III der UN-Charta heißt es:

„Beschlüsse des Sicherheitsrats über alle sonstigen Fragen bedürfen der Zustimmung von neun Mitgliedern einschließlich sämtlicher ständigen Mitglieder, jedoch mit der Maßgabe, daß sich bei Beschlüssen auf Grund des Kapitels VI und des Artikels 52 Absatz 3 die Streitparteien der Stimme enthalten.“

Der Fall eines ausdrücklichen Boykotts ist in der Charta nicht vorgesehen.

In der Resolution war noch keine militärische Hilfe angedeutet worden, die UN bat ihre Mitglieder jedoch darum, die Durchführung der Resolution nach Möglichkeit zu unterstützen (SC Res. 82).

3.2. Die UNO interveniert

Am 27. Juni wurde die zweite Sitzung des UN-Sicherheitsrate zum Thema Korea einberufen. Es wurde festgestellt, daß die Nordkoreaner der Resolution vom 25. Juni nicht nachgekommen waren. Die USA brachten einen Resolutionsentwurf ein, der ihnen erlauben sollte, in den Konflikt militärisch einzugreifen. >In der Resolution wurden die UN-Mitglieder dazu aufgefordert, “[to] furnish such assistance to the Republic of Korea as may be necessary to repel the armed attack and to restore international peace and security in the area.” [11] Truman hatte bereits Luft- und Seestreitkräfte in Bewegung gesetzt, weil die Nachrichten aus Südkorea schlecht waren und das Land sich nicht aus eigener Kraft verteidigen konnte. [12] Außerdem hatten sie die 7. Flotte zum Schutze Taiwans vor den chinesischen Kommunisten befohlen. Die Amerikaner wollten nicht nur diese Aktion im Nachhinein von den Vereinten Nationen absegnen lassen, sie wollten die offizielle Schirmherrschaft der UNO. Damit sollte ein Eingreifen sowjetischer oder chinesischer Truppen verhindert werden:

“America was now comitted to armed intervention, but Truman feared that if the United States acted alone, the Soviet Union or Communist China might response in kind. If, however, the United States could claim to be acting on behalf of the UN, with world opinion and the possibility of an international military force on its side, the great Communist powers would probably be deterred from overt involvement in Korea.” [13]

Interessanterweise war die Strategie, das Koreaproblem in die UNO zu verlagern, schon früher gefallen:

„Die Rolle die den Vereinten Nationen im konkreten Falle zugedacht war, geht aus einem Memorandum des Department of the Army vom 27. Juni 1949 hervor…“ Mai zitiert aus dem Memorandum: „…, b. to present the problem to the U.N. Security Council,….,c. to initiate  police action with U.N. sanction by the introduction of a military task force into Korea composed of U.S. units and units of other member nations of the United Nations with the objective of restoring law and order and restoration of 38th parallel boundary inviolability,…, e. to extend and apply the Truman Doctrine to Korea.” [14]

Da die Sowjetunion weiterhin abwesend war, wurde die Resolution (SC Res. 83) verabschiedet.

3.3. Motive und Legitimation der Intervention

Ich möchte an dieser Stelle kurz auf die Motive der USA zur Intervention in Korea eingehen. Dies erscheint notwendig, um das weitere Vorgehen der USA/UNO in diesem Konflikt nachvollziehbar zu machen. Außerdem stellt sich die Frage, in welchen Fällen die UNO berechtigt ist, „friedenserhaltende“ Maßnahmen zu ergreifen.

3.3.1. Westliche Bedrohungsvorstellungen

Der National Security Council (NSC) der USA hatte verschiedene Bedrohungsperzeptionen entwickelt, dabei war das Dokument NSC 68 von besonderer Bedeutung. [15] Vereinfacht gesagt stellte man sich einen kommunistischen Block vor, dessen zentrale Steuerung von Moskau ausging. Dessen Ziel war es, durch einen aggressiven Expansionismus die Welt zu beherrschen oder zumindest die Macht der USA zu verringern.  Die Regierung versuchte, vor allem durch militärische Maßnahmen wie Aufrüstung und Bündnisse ihre eigene Position zu stärken. Diese Perzeptionen sind wichtig, weil sie damals unter den westlichen Verbündeten allgemein anerkannt wurden, die wiederum in den UN-Gremien dominierten.

Der Angriff Nordkoreas schien nun genau in das Konzept zu passen. Die USA fürchtete, durch Zurückhaltung in der Korea-Frage die Kommunisten zu weiterer Expansion zu motivieren. Man sprach hier auch von dem „München-Syndrom“. !938 hatten Franzosen und Briten der Abtrennung des Sudetenlandes und dessen Anschlu0 an das Deutsche Reich im Münchner Abkommen zugestimmt. Ihr Ziel war es, im Rahmen der „Appeasement-Politik“ einen Krieg mit Deutschland zu vermeiden. Viele Historiker sehen in dieser Beschwichtigungspolitik die Ursache für den national-sozialistischen Expansionismus. [16] Aber Südkorea war nicht das Sudetenland und die Sowjets waren nicht die Nazis.  George F. Kennan trat für ein begrenztes Engagement in Korea ein. Er war allerdings der Meinung, daß die sowjetischen Unterstützung der nordkoreanischen Invasion nicht der Auftakt für eine Okkupationspolitik sei, sondern vielmehr die Reaktion auf amerikanisches Handeln. [17]  

3.3.2. Das Problem der Kriegsführung durch die Vereinten Nationen

Diese Resolution ermöglichte die Erprobung des kollektiven Sicherheitssystems der Vereinten Nationen. Zwar verbietet die Charta der Vereinten Nationen grundsätzlich die Kriegsführung, hierbei können jedoch Ausnahmen gemacht werden. Diese sind in Kapitel VII (Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen) der Charta niedergelegt. In Art. 42 heißt es:

„Ist der Sicherheitsrat der Auffassung, daß die in Artikel 41 vorgesehenen Maßnahmen unzulänglich sein würden oder sich als unzulänglich erwiesen haben, so kann er mit Luft-, See- oder Landstreitkräften die zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen durchführen.“

In Art. 41 sind friedliche Maßnahmen wie Wirtschaftssanktionen vorgesehen. Es war umstritten, ob es sich in Korea nicht um einen inneren Konflikt handelte (schließlich war Nordkorea völkerrechtlich nicht anerkannt worden). In der Charta heißt es:

„Aus dieser Charta kann eine Befugnis der Vereinten Nationen zum Eingreifen in Angelegenheiten, die ihrem Wesen nach zur inneren Zuständigkeit eines Staates gehören, oder eine Verpflichtung der Mitglieder, solche Angelegenheiten einer Regelung auf Grund dieser Charta zu unterwerfen, nicht abgeleitet werden; die Anwendung von Zwangsmaßnahmen nach Kapitel VII wird durch diesen Grundsatz nicht berührt.“ [18]

Aber schließlich hatte die UNO Geburtshelfer für Südkorea gespielt und sah sich daher in der Verantwortung für diesen Staat.

3.4. Friedenssicherung oder Vereinigung?

Allerdings übernahm die UNO nur formell die Führung der Mission. Am 7. Juli 1950 wurde eine Resolution (SC Res 84) verabschiedet, die alle an der Mission beteiligten Truppen unter amerikanisches Kommando stellte, allerdings durften die Truppen die UN-Fahne vorantragen.  Der Sicherheitsrat sollte regelmäßig Berichte erhalten. Es sollte sich als fatal erweisen, das das eigentliche Ziel der Aktion nicht festgelegt wurde. Es hatte drei mögliche Ziele gegeben, die in einem bestimmten Zusammenhang zueinander standen:

1. Die Zurückdrängung der Nordkoreaner über den 38. Breitengrad.

2. Ziel 1 und außerdem die Sicherung vor neuerlichen Angriffen aus dem Norden.

3. Die Einnahme Nordkoreas und die Vereinigung des Landes.

Die drei Punkte wurden in dieser Reihenfolge von der UNO verfolgt. Dabei stellt sich die Frage, ob sie überhaupt zur Zusammenführung zweier Staaten berechtigt ist.

3.4.1. Das „UN Kommando“

Die USA übertrugen General Douglas MacArthur, dem Oberkommandierenden der amerikanischen Streitkräfte in Fernost den Befehl über die Truppen. 15 Nationen hatten Einheiten zur Unterstützung der Durchführung der Resolution geschickt, außerdem wurden die südkoreanischen Truppen integriert.

MacArthur erhielt seine Befehle aus Washington, die Lageberichte wurden zunächst nach Washington und erst von dort aus an den Sicherheitsrat gesandt. [19]

Es gelang den UN-Truppen in die Offensive zu gehen und die Nordkoreaner zurückzudrängen, eine Ende des Krieges und die Wiederherstellung des Status Quo ante bellum schien in absehbarer Zeit möglich.

3.4.2. Überquerung des 38. Breitengrades

Es kam jedoch anders. Teile der US-Regierung und vor allem MacArthur befürworteten einen Einmarsch in Nordkorea und eine Vereinigung des Landes. Sie argumentierten, das bei einer Wiederherstellung der alten Grenze die Nordkoreaner jederzeit wieder eine Invasion gegen den Süden durchführen könnten. Ein solcher Vorstoß war durch keine der vorangegangenen UN-Resolution gedeckt,  allerdings auch nicht ausdrücklich ausgeschlossen. In der Resolution vom 27. Juni hieß es lediglich, es sollten die notwendigen Schritte zur Wiederherstellung des Friedens und der Sicherheit „in diesem Gebiet“ durchgeführt werden. Mit diesem war offensichtlich Südkorea gemeint. Ein Einmarsch in Nordkorea war völkerrechtlich nicht zu rechtfertigen, außerdem bestand die Gefahr einer Intervention der VR China. Deren Außenminister Chou En-lai hatte bereits Warnungen in dieser Hinsicht ausgesprochen. Die Amerikaner waren der Ansicht, daß die Chinesen nicht in den Krieg intervenieren würden:

“In the US, Chinese warnings were dismissed as bluff. It was assumed that if China had seriously intended to intervene, it would have done so at an earlier stage and not after Inchon when the DPRK [Democratic People’s Republic of Korea] was on the verge to collapse. There were no signs of Soviet intervention and it was believed that Beijing [Peking] would not act to pull Soviet chestnuts out of the fire, jeopardizing of Taiwan and a UN seat. It would not make war on an international body prepared to consider such questions on their merits one aggression in Korea was defeated.” [20]  

Die Entscheidung Amerikas, den 38. Breitengrad zu überqueren, hängt sehr stark mit dem National Security Council Document 81/1 zusammen (NSC 81/!), das hier aus Platzgründen nicht weiter diskutiert werden kann. [21]

Eine weitere Resolution war notwendig, allerdings war die SU im August in den Sicherheitsrat zurückgekehrt, als ständiges Mitglied konnte und würde sie mit Sicherheit jegliche gegen Nordkorea gerichtete Entscheidung blockieren. Sie hatte bereits einen Resolutionsentwurf der USA abgelehnt, in dem Nordkorea wegen der Nichtbefolgung der UN-Resolutionen verurteilt werden sollte. [22] Die Entscheidung wurde in die Generalversammlung verlagert, in der die USA domininierte.

3.4.3. Resolution vom 7. Oktober 1950

Die USA brachten im September einen Resolutionsentwurf ein, der den UN-Truppen indirekt den Einmarsch in Nordkorea gestattete, das letzte Ziel sollte die Vereinigung des Landes und die Sicherung des Friedens in ganz Korea sein. Zur Erreichung dieses Zieles sollten die „notwendigen Maßnahmen“ ergriffen werden.

Nach einigen Anpassungen wurde die Resolution (GA Res. 376 (V) 7. Oktober 1950) mit 45 : 5 Stimmen angenommen, 7 enthielten sich. Volger schreibt dazu:

„Mit der Resolution vom 7. Oktober war ein wichtiges Strukturprinzip der Charta missachtet worden: Nach der Charta liegen alle Rechte, Maßnahmen bei Friedensbrüchen zu beschließen und durchzuführen, beim Sicherheitsrat. Die Generalversammlung kann nur Resolutionen verabschieden, in den sie den Mitgliedsstaaten Handlungen empfiehlt, und dies auch nur, solange der Sicherheitsrat sich nicht mit einer Frage befasst hat.“ [23]

Diese Resolution stand in einem gewissen Kontrast zur Realität, denn „… >MacArthur was authorized on September 27 to cross the thirty-eighth parallel and to destroy the North Korean People´s Army.” [24]

Außerdem wurde in der Resolution die Konstituierung der „United Nations Commission for the Unification and Rehabilitation of Korea“ (UNCURK) beschlossen. Die UNCURK sollte – bei einem baldigen Sieg – die Aufgabe übernehmen, ein vereintes, unabhängiges und demokratisches Korea zu schaffen.

Allerdings wurde dies durch die Intervention chinesischer Truppen verhindert. Diese waren nach der Grenzüberschreitung der UN-Truppen wie sie es angekündigt hatten, aus der Mandschurei nach Nordkorea einmarschiert. Die UN-Truppen wurden schnell in die Defensive gedrängt. Für die Intervention gab es mehrere Gründe. Einerseits mussten die Chinesen die Überschreitung des 38. Breitengrades trotz der Warnungen Chou En-lais als Herausforderung sehen, anderseits sahen sie die Stabilität des eigenen Systems bedroht; Mao sagte zu Tschou En-lai, daß wenn sie keine Truppen schicken würden, würden „die Reaktionären bei uns und im Ausland übermütig werden, wenn die feindlichen Truppen auf den Jalu zumarschieren.“ [25]

3.4.4. China im Krieg

Es sah so aus, als ob der ursprünglich lokale Konflikt sich auf das asiatische Festland ausdehnen würde. Der Sicherheitsrat beschloß, die VR China zu einer Diskussion einzuladen. Am 28. November beteiligte sich ein chinesischer Repräsentant an der Sitzung des Sicherheitsrates. Er beschuldigte die Amerikaner, Aggressionshandlungen gegen Taiwan und China zu begehen. Die Sowjetunion schlug in einem Resolutionsentwurf vor, die „amerikanische Aggression“ gegen China zu verurteilen. Die USA brachten einen Resolutionsentwurf ein, in dem China dazu aufgefordert wurde, seine Truppen aus Korea zurückzuziehen.  Keine der Resolutionen wurde verabschiedet.

>3.4.5. Die Uniting- or Peace Resolution

Durch die Rückkehr der Sowjetunion in den Sicherheitsrat, war es praktisch nicht mehr möglich, irgendwelche gegen Nordkorea (oder China) gerichteten Entscheidungen durchzubringen. Die USA und Großbritannien bemühten sich darum, in Fällen, in denen der Sicherheitsrat nicht handlungsfähig sei, die Entscheidungen für notwendige Maßnahmen in die Generalversammlung zu verlagern. >Dies sollte nicht nur für Korea, sondern auch für zukünftige Situationen angewendet werden: „Since UN action in Korea was possible only because the Soviets were boycotting, it was clear that a mechanism was necessary to prevent Moscow from creating a stalemate at the UN in situations similar to Korea.” [26] Am 3. November schließlich wurde die Resolution „Uniting for peace“ (GA Res. 377 (V)) mit 52 : 5 mit 2 Enthaltungen verabschiedet. In der Resolution wurden fünf grundsätzliche Neuerungen eingeführt:

1. Für den Fall, daß der Sicherheitsrat durch ein Veto blockiert war, konnte eine Entscheidung an die Generalversammlung delegiert werden. Diese war dann berechtigt, bei Friedensbrüchen „… Empfehlungen für Kollektivmaßnahmen, darunter auch für den Gebrauch bewaffneter Kräfte, abgeben zu können…“ [27]  

2. Mit der Mehrheit des Sicherheitsrats oder der Generalversammlung kann innerhalb von 24 Stunden eine Notstandssitzung einberufen werden.

3. Es kann eine Beobachtungsgruppe für Gebiete, von denen eine Gefahr für den internationalen Frieden ausgeht, eingerichtet werden, diese kann objektive Informationen an die UN weitergeben.

4. Jedes Mitglied der Vereinten Nationen soll einen Teil seiner Streitkräfte für internationale Missionen bereithalten.

5. Es soll ein beratender Ausschuß eingerichtet werden, der Maßnahmen zur Wahrung des internationalen Friedens und der Sicherheit vorschlägt (UN Collecitve Measures Committee). [28]

3.4.6. Humanitäre Hilfe

Da der erwartete Sieg nicht eintraf, konnte die UNCURK ihre Mission nicht aufnehmen. Um der südkoreanischen Bevölkerung humanitäre Hilfe zukommen zu lassen, wurde am 1. Dezember 1950 auf Initiative der Amerikaner die „United Nations Reconstruction Agency (UNKRA) per Resolution der Generalversammlung eingerichtet. Diese sollte der vor der nordkoreanischen Invasion geflüchteten und von der chinesischen Invasion bedrohten Bevölkerung Hilfe zur Erfüllung der notwendigsten Bedürfnisse geben. 

Wegen der chinesischen Erfolge konnte die UNKRA nicht effektiv arbeiten. Daher wurde im Frühjahr 1951 das „United Nations Civil Assistance Command, Korea“ (UNCACK) eingerichtet. Die Soldaten sollten Güter und Nahrung unter der Zivilbevölkerung verteilen, solange dies nicht auf Kosten ihrer Einsätze ging.

3.4.7. China als Aggressor

Die USA brachten (auf der Basis von uniting for peace) eine Resolution ein, in der VR China wegen der Intervention in Nordkorea als Aggressor verurteilt werden sollte. China wurde aufgefordert, die Feindseligkeiten einzustellen und die Truppen aus Nordkorea abzuziehen. Die Resolution wurde trotz Bedenken mit 44 : 7 Stimmen und 9 Enthaltungen verabschiedet (GA Res. 498 (V) 1. Februar 1951). Sie sah auch die Einrichtung zweier Komitees vor:

1. Das Komitee für Zusätzliche Maßnahmen (UN Additional Measures Committee) hatte die Aufgabe, politische und wirtschaftliche Sanktionen über die VR China vorzuschlagen, falls diese nicht den Aufforderungen der o. g. Resolution nachkomme. Das Komitee setzte ein Waffenembargo für China und Nordkorea durch (GA Res. 500 (V) vom 18.5.1951). [29]

2. Das Komitee für Gute Dienste (Good Offices Committee) sollte berichten, ob die Chinesen der Aufforderung zur Räumung Nordkoreas nachkomme. In diesem Falle sollten keine Sanktionen erlassen werden. Das Komitee war als Beschwichtigung der Staaten gedacht, die gegen die Resolution waren.

4. Friedensinitiativen und Waffenstillstand

Es gab schon bald nach Kriegsausbruch verschiedene Bemühungen um Friedensverhandlungen. Die Briten wollten vermeiden, das sich die USA zu stark in Asien einsetzten, weil sie befürchteten, das amerikanische Engagement in Westeuropa würde dadurch abnehmen. [30] Sie wollten aber auch eine Eskalation des Konfliktes verhindern. Premierminister Attlee flog im Dezember 1950 nach Washington, um gegenüber Truman seine Ablehnung bezüglich des Einsatzes von Atomwaffen gegen China mitzuteilen. Truman hatte zuvor in einem den Einsatz von Atombomben nicht ausgeschlossen.

Indiens Premierminister Nehru schlug Mitte Juli vor, die VR China in den Sicherheitsrat aufzunehmen, um den sowjetischen Boykott zu beenden und damit den Weg für Friedensverhandlungen freizumachen. Er wandte sich mit diesem Vorschlag direkt an Washington und Moskau, die Sowjets zeigten sich interessiert, doch die Amerikaner wollten China nicht im Sicherheitsrat.

4.1. Die Ceasefire-Group

Am 14. Dezember wurde auf Basis der Uniting for Peace-Resolution die „UN-Ceasefire-Group“ eingerichtet (GA Res. 384 (V)). Sie ging auf eine Initiative Indiens zurück, neben dem indischen Vertreter Benegal Rau sollte auch Nasrollah Entezami (Iran) und Lester B. Pearson (Kanada) daran teilnehmen. Die Aufgabe war, die Bedingungen für einen alle Seiten zufriedenstellenden Waffenstillstand zu sondieren. Das Grundsatzproblem dieser Gruppe lag darin, das derjenige, der gerade im Krieg erfolgreich war, wenig Interesse an einem Waffenstillstand hatte. China beschwerte sich darüber, daß es bei der Entstehung der Gruppe nicht beteiligt war. Sie wollten die Einbeziehung des Formosa/Taiwan-Problems und der Frage eines ständigen Sitzes im Sicherheitsrat. Die Gruppe legte ein Konzept vor, das „…  einen Waffenstillstand, den Rückzug aller ausländischen Truppen, die Bildung einer koreanischen Regierung nach UN-Prinzipien sowie die Bildung eines Gremiums unter Beteiligung der USA, der UdSSR, Großbritanniens und Chinas zur Lösung aller Probleme des Fernen Ostens inklusive der Vertretung von Taiwan und China in der UNO“ [31] vorsah.

Die Gruppe war gescheitert, als die USA die Verurteilung Chinas als Aggressor und Sanktionen gegen das Land durchsetzten.

4.2. Verhandlungen um einen Waffenstillstand

General MacArthur hatte im März 1951 eigenmächtig eine Erklärung abgegeben, in der er der VR China mit der Zerstörung ihrer Industrie- und Militäranlagen und mit dem Einsatz von Atomwaffen drohte. Daraufhin wurde er von der US-Regierung zurückbeordert, an seine Stelle trat General Matthew Ridgway. Die Frage, ob MacArthur tatsächlich eine Ausweitung des Krieges auf China anstrebte, ist umstritten. Whelan vertritt die Ansicht, die Drohung sei reine Rhetorik gewesen. MacArthur sei davon ausgegangen, das das chinesische militärische Potential durch die amerikanische Luftwaffe in kürzester Zeit vernichten zu können, damit hätte man seiner Meinung nach weitere chinesische Truppenverstärkung in Korea unterbunden. Ohne diese Verstärkung wäre der Krieg in Korea bald beendet und für eine Ausweitung des Krieges auf China hätte dann keine Notwendigkeit mehr bestanden. [32] Obwohl es in der amerikanischen Regierung – vor allem im republikanischen Lager – Hardliner gab, die MacArthurs Pläne unterstützten, waren Truman und Acheson Anfang 1951 auf eine Beendigung des amerikanischen Engagement in Korea bedacht.  Das Ziel einer Wiedervereinigung des Landes war nicht mehr erreichbar. [33] Es ist außerdem unwahrscheinlich, daß die Amerikaner für einen Angriff auf China auf die Unterstützung der anderen Alliierten hätten hoffen können. Dazu wären weitere Truppen notwendig gewesen, für die Westeuropa hätte eine Schwächung der eigenen Verteidigungsbereitschaft bedeutet.

Im Sommer 1951 zeichnete sich eine Stagnation des Krieges ab. Beiden Seiten wurde klar, daß sich ein Sieg nicht zu einem akzeptablen Preis erringen ließ. Ab Juli 1951 wurden Verhandlungen über die Bedingungen für einen Waffenstillstand geführt, bei denen die UNO keine große Rolle spielen sollte.

Hauptstreitpunkte waren:

- Die Festlegung der Demarkationslinie

- Die Einrichtung einer demilitarisierten Zone (DMZ)

- Die Zurückführung der Kriegsgefangenen

- Der Abzug der fremden Streitkräfte und die Einrichtung eines Überwachungsorgans

Die Gespräche zogen sich hin, während dessen wurde weitergekämpft. Das Problem war wohl, daß man einerseits international das „Gesicht wahren“ wollte, andererseits ein Nachgeben innen- wie außenpolitisch als Schwäche gedeutet werden würde.

Schließlich einigte man sich auf eine Grenze, die in etwa dem 38. Breitengrad entsprach, eine entmilitarisierte Zone und eine Überwachungskommission für die Einhaltung des Waffenstillstandes. Ein Hauptproblem war die Rückführung der kommunistischen Kriegsgefangenen (prisoners of war POW). Einige tausend chinesische und nordkoreanische Gefangene wollten nicht in die Heimat zurückkehren. Beide Länder bestanden jedoch auf eine vollständige Repatriierung der POW. Der indische UN-Vertreter unterbreitete in der Generalversammlung einen Lösungsvorschlag. Nach anfänglicher Opposition stimmten die USA zu, nachdem einige Veränderungen vorgenommen wurden. (GA Res. 610 (VII) 3. Dezember 1952). Es sollte eine Kommission neutraler Staaten für die Kriegsgefangenen beider Seiten eingerichtet werden, welche für die Zurückführung die Verantwortung übernehmen sollte. Die Entscheidung zur Rückkehr ins Heimatland bliebe bei den POW´s.

Anfangs lehnten die VR China und Nordkorea den Vorschlag ab, doch es gab keine andere Lösung und so erklärten sie ihr Einverständnis.

Erst im Juli 1953, nach der Wahl Eisenhowers zum amerikanischen Präsidenten und dem Tode Stalins, konnte ein Abkommen erzielt werden. Der Machtwechsel in den USA war nicht unerheblich für die Beendigung des Konflikts:

„Da sie [die republikanische Regierung] im Prinzip als verlässlicherer Garant für eine „antikommunistische“ Politik erschien, stand sie bei ihren konkreten au0enpolitischen Aktionen nicht unter so großem Rechtfertigungszwang wie die Demokraten und konnte es sich daher eher erlauben, erkannte Überengagements abzugeben.“ [34]

Der Tod Stalins hatte gewisse Auflockerungen in der sowjetischen Regierung und in den Ost-West-Beziehungen zur Folge. Dadurch wurde der Weg für eine Einigung in den strittigen Fragen geebnet.

4.3.. Das Ende des Krieges

Die Generalversammlung stellte in einer Resolution vom 28. August 1953 (GA Res. 711(VIII)) fest, das Abkommen über den Waffenstillstand sei wesentlich für die Wiederherstellung des internationalen Friedens und empfahl allen Beteiligten die Teilnahme an der Friedenskonferenz. Ein wenig Eigenlob gehörte natürlich auch dazu, in der Resolution GA Res. 712 (VIII) wurde die „… aktive Beteiligung der Vereinten Nationen am Koreakrieg als Beitrag zum Weltfrieden gewürdigt.“ [35]

Die für 1954 anberaumte Friedenskonferenz in Genf scheiterte an der mangelnden Kompromißbereitschaft beider Seiten.

5. Beurteilung der Korea Politik der UNO

Zusammenfassend kann man sagen, daß die UNO es an der notwendigen Autorität hat mangeln lassen. Sie war nicht das Organ, daß das „größtmögliche Glück für die größtmögliche Anzahl von Menschen“ ()Jeremy Bentham) anstrebte. Letztlich dominierten hier nationale Interessen, in diesem Falle die der USA. Mit ihrer wirtschaftlichen und militärischen Macht war es ihnen möglich, die „Weltmeinung“ zu steuern. Mai schreibt dazu:

„Korea leitete … die einseitige … Umformung der Vereinten Nationen zu einem Instrument der amerikanischen „containment“-Politik ein … zum einen in dem die moralische Autorität der Weltorganisation bedenkenlos im Kampf gegen die Sowjetunion eingesetzt wurde, in dem zum anderen mit Hilfe der Vereinten Nationen die zögernden Staaten der westlichen … und der Dritten Welt unter massiven politischen Pressionen gezwungen wurden, sich der amerikanischen Führung und damit den keineswegs immer geteilten amerikanischen Ansichten zu unterwerfen.“ [36]

MacDonald kommt zu einem ähnlichen Urteil:

;In fact the mechanism of the UN had been employed by one bloc in the cold war against another and a local incident viewed in global perspective. It was not collective security but selective security which had been upheld…. The whole Enterprise had “a character very different from the one anticipated for such cases by the founders of the UN Charter”. At the height of the cold war, western statesmen assumed that their own security interests were synonymous with international order. This approach allowed the UN to become the tool of American diplomacy. In retrospect, the Korean conflict seems less an exercise in collective security than in example of intervention against a Third World revolution which threatened to disturb the global status quo… In allowing itself to be manipulated in this way, the UN undermined its role as a peacemaker.” [37]

Man darf hinzufügen, das die USA nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes und gerade deswegen, ihre dominante Rolle in der UNO wieder eingenommen haben. Bei den Einsätzen im Irak und in Somalia waren sie die tragende Kraft.

Eines der Probleme liegt meiner Ansicht nach bereits in der Einrichtung des Sicherrates selbst. Wenn man die zumeist lokal begrenzten Konflikte der Nachkriegszeit betrachtet, stellt man fest, das fast immer eines der Sicherheitsratsmitglieder direkt oder indirekt verwickelt ist; die USA in Süd- und Mittelamerika, Frankreich in Südostasien und Afrika, Großbritannien im Nahen Osten und Afrika, die Sowjetunion in Asien und Osteuropa, also größtenteils in den ehemaligen Kolonien. In Anbetracht dieser Verflechtungen und angesichts dessen, das jedes Mitglied jede Entscheidung blockieren kann, die ihm nicht genehm ist, stellt sich die Frage, ob der Sicherheitsrat nicht viel mehr als ein Diskussionsforum ist. Die Peace for Unity-Resolution ist in dieser Hinsicht sicherlich ein Gewinn, leider lässt sich das nicht beurteilen, ohne die nähere Betrachtung anderer Konflikte, bei denen die UNO interveniert hat, zu betrachten.

Speziell auf Korea bezogen kann man drei große Fehler festhalten, die von den UN-Mitgliedern gemacht wurden:

1. Formulierung des Zieles: Man hat das Ziel nicht vor der Intervention festgelegt. Die Zurückdrängung nordkoreanischer Truppen, die Sicherung Südkorea vor zukünftigen Aggressionen oder die Wiedervereinigung, worum ging es den Amerikanern eigentlich?

2. Das Ziel der Vereinigung Koreas: Wer gibt der UNO die Legitimation, zwei souveräne Staaten zusammenzuführen, dazu auch noch zwei autoritäre Systeme, die sich allem Anschein nach entfremdet haben.

3. Die Nichtaufnahme der VR China in den Sicherheitsrat: Wäre China im Sicherheitsrat gewesen, hätte es vermutlich nicht interveniert. Einerseits hätte es die Ziele der UNO gekannt, andererseits hätte es nicht mit einer Aggression der USA gerechnet.

Aus einem anderen Blickwinkel betrachtet sollte man die Präventions- und Friedenssicherungsinitiativen der UNO nicht nur an den Ergebnissen, sondern an dem, was möglich ist, messen. In der internationalen Konstellation,  wie sie im Ost-West-Konflikt bestanden hat, mit überzogenen Bedrohungsvorstellungen und paranoiden Feindbildern, war es schwierig, eine vermittelnde Rolle zu spielen.

Ich glaube, daß sich die Probleme in Zukunft wieder verschärfen werden. Es sieht so aus, als ob sich, trotz der vielgelobten Globalisierung neue Machtzentren auf der Welt bilden. Diese werden weniger auf der politisch-ideologischen als auf der wirtschaftlichen Ebene konkurrieren. Es ist heute schon absehbar, wo diesen Zentren liegen werden: Nord- und Mittelamerika, das Gebiet der Europäischen Union und, wie es aussieht, Südostasien und Japan. Zu glauben, daß diese Konstellation besser ist als die während des Ost-West-Konfliktes wäre naiv. Zu glauben, daß moralische Autorität  (falls es so etwas im internationalen Bereich überhaupt gibt) über wirtschaftlichen und machtpolitischen Interessen steht, wäre töricht.

Man kann nicht sagen, welche Rolle die Vereinten Nationen in einer solchen Welt spielen wird.
[1] vgl. zu beiden Ereignissen Heideking, Geschichte der USA 1999, S. 360

[2] Volger, Geschichte der VN 1995 S. 66

[3] In der gleichen Resolution wurde auch die Umwandlung der UNTCOK in die United Nations Commission on Korea beschlossen. Diese hatte den Auftrag, für eine friedliche Wiedervereinigung zu vermitteln, Nord und Süd lehnten dies jedoch ab.

[4] Volger, Geschichte der VN, 1995 S. 67

[5] vgl. Loth, Teilung der Welt 2000, S. 266

[6] Goncharov, Mao 1993, S. 142

[7] vgl. Krakau Außenbeziehungen 1999, S. 178

[8] Die Sowjetunion hatte im Januar 1950 beantragt, die VR China in den Sicherheitsrat aufzunehmen und die Republik China auszuschließen. Seit der Ablehnung des Antrags hatte die SU den Sicherheitsrat boykottiert.

[9] Whelan, Drawing the line 1990, S. 128

[10] ebd. S. 129

[11] Matray, Dictionary 1991 S. 500

[12] Loth vertritt die Ansicht, Syngman Rhee habe einen „taktischen“ Rückzug gemacht, um amerikanische Unterstützung zu erreichen. vgl. Loth, Teilung der Welt 2000, S. 268 f.

[13] Whelan, Drawing the line 1990, S. 151

[14] Mai, Globalstrategien 1985, S. 75/76

[15] zu den Bedrohungsperzeptionen vgl. Wiggershaus, Bedrohungsperzeptionen 1993

[16] Das ist nicht ganz einleuchtend, hätten Frankreich und Großbritannien Deutschland Einhalt geboten, wäre der Krieg vermutlich ein Jahr früher ausgebrochen, mit dem gleichen Resultat.

[17] vgl. Matray, Dictionary 1991, S. 218

[18] Charter der Vereinten Nationen, Kap. 1 Art. 2 VII

[19] vgl. Volger, Geschichte der VN 1995, S. 72

[20] MacDonald, War before Vietnam 1986, S. 52b

[21] vgl. Whelan, Drawing the line 1990, S. 219 ff.

[22] vgl. Volger, Geschichte der VN 1995, S. 72

[23] Volger, Geschichte der VN 1995, S. 73

[24] Matray, Dictionary 1991, S. 496

[25] Loth, Teilung der Welt 2000, S. 380, der Jalu ist der Grenzfluß zwischen China und Nordkorea

[26] Matray, Dictionary 1991, S. 502

[27] Volger, Geschichte der VN 1995, S. 81

[28] Die Resolution ist abgedruckt in Bredow 1980, S. 67 – 71

[29] Es basiert auf der Uniting for Peace-Resolution und bestand aus den Mitglieder der „UN Collective Measures Group“

[30] vgl. Matray 1991, S. 68

[31] Volger, Geschichte der VN 1995, S. 78

[32] vgl. Whelan, Drawing the line 1990, S. 298 ff.

[33] vgl. Tag, US-Außenpolitik 1995, S. 191 f.

[34] Loth, Teilung der Welt 2000, S. 277/278

[35] Wolfrum, Handbuch 1977, S. 261

[36] Mai, Globalstrategien 1985, S. 75

[37] MacDonald, War before Vietnam 1986, S. 264

6. Literatur

Czempiel, Ernst Otto, Carl Christoph Schweitzer: Weltpolitik der USA nach 1945 – Einführung und Dokumente, Leske und Budrich, Opladen 1984

>Goncharov, Sergej John W. Lewis, Xue Litai: Uncertain Partners – Stalin, Mao, and the Korean War, Stanford University Press 1993

>Hastings, Max: The Korean War, Michael Joseph LTD. London 1987

Heideking, Jürgen: Geschichte der USA, A. Francke Verlag, Tübingen/Basel, 2. Aufl. 1999

Hielscher, Gebhard: 38mal Korea, R. Pieper GmbH & Co. München 1988

Krakau, Knud: Außenbeziehungen der USA, 1945 – 1975 in Willi Paul Adams/Peter Lösche (Hrsg.): Länderbericht USA – Geschichte – Politik – Geographie – Wirtschaft – Gesellschaft – Kultur, Campus-Verlag, Frankfurt a. M./New York 3. Aufl. 1999

Kühne, Winrich: Die Vereinten Nationen an der Schwelle zum nächsten Jahrtausend in: Karl Kaiser, Hans-Peter Schwarz: Weltpolitik (Hrsg.): Weltpolitik im neuen Jahrhundert, Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2000

Loth, Wilfried: Die Teilung der Welt – Geschichte des Kalten Krieges 1941 – 1955, Deutscher Taschenbuch Verlag GmbH & Co. KG, München 2000

>Lowe, Peter: The >O>rigins of the Korean War, Longman Group Limited Essex 1986

>MacDonald, Callum A.: Korea – the >W>ar before Vietnam, The MacMillian Press LTD, Houndmills, Basingstoke, Hampshire and London 1986

Mai, Günther: Globalstrategie und regionale Konflikte in der amerikanischen Außenpolitik in der Frühphase des Kalten Krieges in Wolfgang Michalka (Hrsg.): Ost-West-Konflikt und Friedenssicherung, Steiner-Verlag, Stuttgart 1985

>Matray, James L. (Hrsg.): Historical Dictionary of the Korean War, Greenwood Publishing Group Inc, New York, Westport, London. 1991

Tag, Myong-Sig: Die US-Außenpolitik gegenüber 1942 – 1955 – unter besonderer Berücksichtigung der Teilung Koreas, des Koreakrieges und der Rolle der UNO, Dissertation, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf 1995

Volger, Helmut: Geschichte der Vereinten Nationen, München/Wien, Oldenbourg 1995

von Bredow, Wilfried: Geschichte und Organisation der UNO – ein Studien- und Arbeitsbuch, Pahl-Rugenstein-Verlag, Köln 1980

Whelan, Richard: Drawing the line – the Korean War, 1950 – 1953, Little, Brown & Company 1990

Wiggershaus, Norbert: Nordatlantische Bedrohungsperzeptionen im “Kalten Krieg”1948 – 1956 in Klaus A. Maier, N. Wiggershaus (Hrsg.): Das Nordatlantische Bündnis 1949 – 1956, Oldenbourg-Verlag, München 1993

Wolfrum, Rüdiger, Norbert J. Prill, Jens A. Brückner (Hg.) Handbuch Vereinte Nationen, Verlag Dokumentation München 1977

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